• Der abgehörte Strafverteidiger

      Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 282 Leser -
    • BVerfG mit erstaunlicher Erkenntnis: Bombenleger dürfen Terroristen genannt werden

      Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht, der ein Urteil des LG Berlin aufhebt, das die Meinungsfreiheit nicht ausreichend gewürdigt hat. Nichts ungewöhnliches, eigentlich. Allerdings hat es das aufgehobene Urteil des LG Berlin in sich. Man könnte es eigentlich für ziemlich banal halten, da es lediglich eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 40 T ...

      Recht links- 160 Leser -
    • Die „Klimaklage“ eines peruanischen Bauern gegen RWE – Der Beweisbeschluss

      (c) BBH Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm erfreut sich derzeit einer ungewohnten Aufmerksamkeit, sowohl unter Umweltschützern als auch bei Energieversorgern und Industrieunternehmen. Hintergrund dieser Prominenz ist die sog. Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya, mit der erreicht werden soll, dass RWE Klimaschutzmaßnahmen in Peru mitfinanziert. Worum geht es in dem Verfahren? Am 23.11.

      Der Energieblog- 114 Leser -
  • Polizei befreit „Knäuel“ aus Männern und Spielzeug

    Letzten Samstag gegen 00.45 Uhr sind Polizeibeamte in Mainz-Finthen am Sertoriusring im Einsatz. Aus einer Wohnung sind Hilferufe zu vernehmen. Eine Person kann die Wohnungstür einen Spalt weit öffnen. Hinter der Wohnungstür im Flur verkeilt, befinden sich der 58-jährige Bewohner, ein 61-jähriger Gast, eine als Ritter verkleidete Schaufensterpuppe und ein größerer, ferngesteuer ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 12 Leser -
  • Wütende Seniorin rammt Auto mit ihrem Rollator

    Einen Einsatz der besonderen Art bescherte eine 88-jährige Dame der Aachener Polizei am Freitagnachmittag (16.02.18, 14.52 Uhr). Ein (mehr oder weniger) falsch abgestelltes Auto in der Roermonder Straße hatte die Seniorin offenbar zur Weißglut gebracht und sie nahm ordentlich Schwung… mit ihrem Rollator.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 9 Leser -
  • Ein Flugzeug, zwei Afghanen und 16 sorgenvolle Verfassungs­richter_innen

    Ulrich Maidowski ist nicht da. Es ist Jahrespressekonferenz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, und die 16 Richterinnen und Richter der beiden Senate sind sind dort üblicherweise vollzählig versammelt, um die Fragen der angereisten Presse zu beantworten. Doch Maidowski, Richter im Zweiten Senat und zuständig für Asylrechtsfragen, ist nicht im Saal. Er hat Dringlicheres zu tun.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 32 Leser -
  • 60 Jahre Lüth-Urteil

    Vor 60 Jahren stärkte das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit Ausnahmslos jeder Jurastudent wird früher oder später von dem Lüth-Urteil gehört haben. Die Entscheidung fehlt in keiner Vorlesung zu den Grundrechten. Und obwohl sie nunmehr 60 Jahre alt ist, enthält sie Aussagen, die auch heute noch Geltung haben und bei jeder Urteils-Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen sind.

    Jura Online - 31 Leser -
  • Rufbereitschaft ist Arbeitszeit

    Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 21.02.2018 – C-518/15), dass die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringen muss und in der er verpflichtet ist, auf Abruf seines Arbeitgebers kurzfristig zur Verfügung zu stehen (Rufbereitschaft), Arbeitszeit ist. Es stelle eine massive Einschränkung des Arbeitnehmers dar, auf Weisung des Arbeitgebers an einen bestimmten Ort gebunden z ...

    Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 39 Leser -
  • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

    In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 36 Leser -
  • Klagen: Hartz-IV-Bescheide oft fehlerhaft

    Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide sind häufig erfolgreich. Im vergangenen Jahr bekamen Betroffene in 46.395 Fällen Recht oder zumindest teilweise Recht. “Seit Jahren sind die Erfolgsquoten von Klagen und Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide konstant”, sagte Sabine Zimmermann (Die Linke) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    JUDID- 21 Leser -
  • Was ist ein Intercompany Agreement?

    Viele Konzerne nutzen Intercompany Agreements, um die komplexen Strukturen innerhalb des Konzerns und unter den Tochterunternehmen übersichtlich und als Ganzes zu erfassen. Doch was ist eigentlich ein Intercompany Agreement und wie kann dieser sinnvoll auch im Datenschutz eingesetzt werden? Der Begriff „Intercompany Agreement“ Der Begriff sagt noch nichts über den Inhalt aus.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 18 Leser -
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